Reinald Schröder von Schröder-Talk fragte mich nach der Wahl noch einmal nach meiner Einschätzung zum Wahlergebnis in Diepholz. Ausserdem wollte er wissen, ob es mich freuen würde, eventuell stellvertretender Bürgermeister zu werden.
Hier meine Antworten auf seine Fragen:
Wie schätzt du das Ergebnis ein?
Einerseits haben wir mit vier komplett neuen und politisch unbekannten Kandidaten (muss man in diesem Fall leider nicht gendern) ein passables Ergebnis von drei Sitzen eingefahren. Andererseits hatte ich mir persönlich schon ein zweistelliges Ergebnis und bestenfalls sogar vier Ratssitze erhofft. Diepholz hat in meinen Augen viel mehr grüne Politik verdient. Aber ich denke, dass wir durch gute Ratsarbeit, kluge Anträge und viel Engagement die Bürgerinnen und Bürger bis zur nächsten Wahl überzeugen können.
Gratulieren möchte ich hier auch ausdrücklich Sebastian Hering, der als ebenfalls neuer Kandidat ein wirklich überragendes Ergebnis für sich und seine Partei eingefahren hat. Respekt dafür.
Über die gesichert rechtsextreme Partei möchte ich an dieser Stelle nicht sprechen. Hier hilft nur noch ein Verbotsverfahren.
Die bisherige Mehrheit von CDU und FDP ist im neuen Stadtrat nicht mehr vorhanden. Also muss es neue Formen der Zusammenarbeit geben. Es gibt ja drei Möglichkeiten: CDU und SPD. Dann wäret ihr außen vor. Bei den anderen beiden Möglichkeiten werdet ihr gebraucht, nämlich CDU, FDP und Grüne oder SPD, FDP und Grüne.
Ständet ihr für beide Möglichkeiten bereit?
Das kann ich zu diesem Zeitpunkt im Detail noch nicht beantworten. Natürlich werden wir mit den vier weiteren demokratischen Parteien Gespräche führen. Da freuen wir uns schon drauf. Sollte es zu einer „großen Koalition“ kommen sind wir leider schon wieder in einer Opposition gefangen in der wir wenig Gestaltungsspielraum haben. Daher ist mein persönlicher Favorit die Option der wechselnden Mehrheiten und nicht die der festen Koalition nur um sorgenfrei durchregieren zu können. Das ist auf kommunaler Ebene in meinen Augen das beste Mittel um die Vielfalt in der Stadt zu repräsentieren. Es muss miteinander gesprochen werden, miteinander verhandelt und sich geeinigt werden. Ich sehe das als beste und stärkste Option für Diepholz. Aber das ist meine persönliche Meinung. Was in den Gesprächen später herauskommen wird, kann zum aktuellen Zeitpunkt niemand ernsthaft sagen. Und ja, bereit stehen wir in jedem Fall, Verantwortung zu übernehmen. Es ist besser, zu regieren, als nicht zu regieren. Gruß geht raus an Christian Lindner. Gab es eigentlich schon mal „Jamaika“ in Diepholz?
Habt ihr besonders wichtige Forderungen, die ihr bei einer Zusammenarbeit umsetzen möchtet?
Wenn man ein Wahlprogramm aufsetzt, kristallisieren sich schnell die Wünsche und Forderungen heraus, mit denen die meisten am Wahlprogramm beteiligten Personen d’accord gehen. Da sehe ich bei uns vor allem den „Klimavorbehalt für Ratsentscheidungen“. Der Klimawandel ist real und wird sich auch in Diepholz in den nächsten Jahren immer wirkungsvoller zeigen. Wir müssen unsere Stadt darauf weiter vorbereiten. Wir dürfen bei Ratsentscheidungen unseren Fußabdruck, die Klimaresilienz und auch die (Folge-)Kosten für „keine Klimaanpassung“ nicht außer Acht lassen. In jedem Ressort der Verwaltung, in den Ausschüssen und dann im Stadtrat werden Entscheidungen getroffen, die evtl. für Jahrzehnte gelten und die sich ganz direkt aufs Klima auswirken können. Das muss einfach bei der Planung und der Entscheidungsfindung mitgedacht werden, sei es in der Verkehrsplanung, bei großen Projekten wie dem Allwetterbad, einem Schulneubau oder dem MVZ aber auch bei kleineren Entscheidungen, ob z.B. ein Parkplatz versiegelt wird, oder mit wasserdurchlässiger Schicht versehen wird. Überall muss das Klima mitgedacht werden.
Und wo wir gerade beim MVZ waren, benennen wir doch den Kern, auf den es im Alltag ankommt: eine verlässliche hausärztliche Grundversorgung und den Erhalt des MVZ, unabhängig vom Standort eines einzelnen Gebäudes. Denn ein Gebäude allein sichert noch keine Versorgung. Entscheidend sind Ärztinnen und Ärzte vor Ort und der Erhalt bestehender Strukturen. Dafür setzen wir uns ein. Und wenn so nebenbei zusätzlich die Innenstadt belebt werden kann, umso besser.
Wenn eine Kombination unter Einbeziehung der Grünen zustande käme, könntest du ja stellvertretender Bürgermeister werden. Würde dich das freuen?
Natürlich würde mich das freuen und ich würde mich geehrt fühlen. Ich bin ja schließlich bei der Wahl angetreten, um Verantwortung zu übernehmen. Aber dazu muss es dann natürlich in den kommenden Gesprächen auch erst einmal kommen. Aber der stellvertretende Bürgermeister wird, wie wir ja wissen, vom Stadtrat gewählt. Da ist ja alles offen. Und ganz persönlich hätte ich auch nichts gegen eine ganz einfache Lösung: Warum sollte der zweitplatzierte Bürgermeisterkandidat nicht stellvertretender Bürgermeister werden? Schließlich hat Luis Stimmen von über 20% der Wählenden in Diepholz bekommen. Das finde ich, könnte man respektieren.
Generell gehe ich aber erst mal offen in die Gespräche mit den anderen vier demokratischen Parteien und erst anschließend kann man sich über evtl. Ämter Gedanken machen.
Was liegt mir auf dem Herzen?
Generell würde ich mir wünschen, dass online und zunehmend auch im realen Leben weniger Hass vorherrscht. Dass man wieder miteinander ins Gespräch kommen kann, ohne gleich eine politische Bewertung des Gegenübers vorzunehmen. Dass Themen wieder in den Vordergrund geraten, die uns voran bringen und nicht Jahrzehnte zurück. Wir müssen doch durch diese schnelle und unsichere Welt zusammen durch. Wir leben hier zusammen und nicht gegeneinander.
Und ja, mit ist bewusst, dass ich oben schreibe, das ich persönlich nicht mit der AfD reden möchte. Das gilt aber eben nicht für Wählende dieser gesichert rechtsextremen Partei. Da bin ich für sachliche und faktenbasierte Gespräche offen.